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Das Internetportal bit2018.de des Landkreises Tübingen ist insgesamt nach § 2 des Telemediengesetzes (TMG) als Telemedium einzuordnen, das den Regelungen des TMG
unterliegt.

Elektr. Kommunikation/Urheberrecht/Haftungsausschluss

Elektronische Kommunikation
Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz, bietet der Landkreis Tübingen diesen Zugang derzeit noch nicht umfassend an. Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektonische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminverein-barungen, Anfragen usw.) per E-Mail begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.

Inhalt
Der Landkreis Tübingen ist gemäß § 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m § 7 Abs. 1 Telemediengesetz als Diensteanbieter für die auf seiner Website bereitsgestellten eigenen Informationen verantwortlich. Eine darüber hinaus gehende Haftung lehnt der Landkreis Tübingen ab. Insbesondere übernimmt der Landkreis Tübingen keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Landkreis Tübingen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Landkreises Tübingen kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Urheberrecht
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